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Flucht hinter Taiwan: Chinas Küstenwache nimmt Hongkonger Aktivisten steif, Vorhaltung dank Misshandlung im Strafanstalt – expire neusten Entwicklungen inside Hongkong

Flucht hinter Taiwan: Chinas Küstenwache nimmt Hongkonger Aktivisten steif, Vorhaltung dank Misshandlung im Strafanstalt – expire neusten Entwicklungen inside Hongkong

Sachverzeichnis

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Wieso ist und bleibt Hongkong seit dem Zeitpunkt Sommer 2019 inside UnruheAlpha

Im Rosenmonat 2019 kündigte Pass away allgemein verfügbar weitgehend autonome Exekutive dieser bekifft Volksrepublik China gehörenden Sonderverwaltungsregion Hongkong Der neues Verordnung an. Eres sollte Wafer Auslieferung von Verdächtigten an Festlandchina abnicken. Within Hongkong sahen welches zig wanneer Hohlraum des Prinzips «Ein Staat, zwei Systeme». Parece kam zugeknallt z. T. friedlichen, teils gewalttätigen Demonstrationen, Wafer einander monatelang fortsetzten.

Amplitudenmodulation 4. neunter Monat des Jahres zog Regierungschefin Carrie Lam den Gesetzesentwurf mit allen Schikanen nach hinten. Pass away Demonstrationen z. Hd. noch mehr Ungebundenheit weiters Parlamentarismus gingen trotzdem der Länge nach.

Im Oktober versuchte Welche Exekutive, ein Notstandsgesetz lovoo dating durch 1922 nicht mehr da einer britischen Kolonialzeit zu anstellen. Es verbietet Verkleidung weiters ermöglicht der Staatsgewalt u. a. Informationssperre, erleichterte Festnahmen Unter anderem Haftstrafen, Hausdurchsuchungen, Beschlagnahme und Perish Unterbrechung bei Kommunikationsnetzwerken. An dem XVIII. elfter Monat des Jahres erklärte das Oberste Justizgebäude Hongkongs welches Vermummungsverbot für jedes «verfassungswidrig».

Pass away Demonstrationen hörten erst nach, Alabama Pass away Versammlungen Angesichts welcher Massnahmen anti Welche Verteilung des Coronavirus nicht länger möglich waren. Im Wonnemonat 2020 brachte irgendeiner chinesische Volkskongress ein Sicherheitsgesetz z. Hd. Hongkong nach den verschwunden. Wafer Proteste flammten zum wiederholten Mal in. Das Verfügung war an dem 1. Juli within Organ getreten.

Am 1. Julei kam eres hinein Hongkong stoned Protesten vs. welches neue Order zum Aufsicht irgendeiner nationalen Zuversichtlichkeit inside Hongkong. Hunderte durch Demonstranten sind As part of der chinesischen Sonderverwaltungsregion festgenommen worden.

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is steht inside dem Gesetz?

Dies Sicherheitsgesetz ist zudem schärfer idiosynkratisch wie erwartet. Trotz den Hongkongern beim Souveränitätswechsel 1997 Freiheitsrechte weiters Autonomie garantiert worden waren, können chinesische erwischen As part of Hongkong bevorstehend eigenmächtig Ermittlungen ausführen & Rechtshoheit geltend machen. Welches Oberste Tribunal Chinas vermag «komplizierte» Fälle, hinein denen es beispielsweise Damit ausländische Einmischung geht, an eine Staatsanwaltschaft und das Gerichtshof in einer Volksrepublik aufzwingen. Im zuge dessen sind nun Verdächtigte dieser chinesischen Judikative ausgeliefert – analog entsprechend inside unserem zurückgezogenen Auslieferungsgesetz wohlüberlegt.

Das Gesetz richtet einander u. a. gegen «Abspaltung» und «Untergrabung dieser nationalen Einigung». Es werden Bemühungen geheißen, Gunstgewerblerin Ungebundenheit Hongkongs und auch anderer Gebiete anzustreben, Pass away Hauptstadt von China Alabama Glied der Volksrepublik ansieht. Indem konnte parece beiläufig Damit Republik China, Tibet und Xinjiang umziehen. Bestraft werde zweite Geige Welche «Untergrabung dieser Staatsgewalt», ended up being heute Bei irgendeiner Volksrepublik durchaus im Berührung durch Bürgerrechtlern enorm weit interpretiert ist – zum Beispiel so lange Welche Zentralgewalt Mittels Forderungen zu Demokratie within Anfrage vorbereitet wurde.

Und richtet zigeunern dasjenige Order anti «terroristische Aktivitäten». Zu diesem zweck zählen Macht Menschen, Brandstiftung und Pass away Auslöschung bei Transporteinrichtungen. Inside selbige Kategorie gehört indem auch Zerstörungswut in U-Bahnstationen genau so wie wohnhaft bei den Ausschreitungen im vergangenen im Jahre. Unser Vorschrift bestraft auch «geheime Absprachen» Mittels Kräften im Ausland. Dies konnte zigeunern in den Ausruf dahinter Sanktionen oder aber «feindliche Aktivitäten» gegen Hongkong oder Reich der Mitte beziehen. Amyotrophic lateral sclerosis Höchststrafe je expire genannten Delikte sei lebenslange Sicherheitsverwahrung angedacht.

In Hongkong wurde Ihr chinesisches Sicherheitsbüro bei Ermittlern mit Möbeln ausgestattet. Eres hat am 8. Julei wohldefiniert Perish Gewerbe aufgenommen. Dessen Rektor Zheng Yanxiong war zuletzt Generalsekretär des Komitees welcher Kommunistischen Partei irgendeiner Landesteil Guangdong, einem Wirtschaftszentrum a der Limit bekifft Hongkong. Unser Büro zu Händen den Verantwortung dieser nationalen Sicherheit hat expire Aufgabe, die Durchführung des den neuesten Gesetzes bekifft checken Ferner die Hongkonger Exekutive drauf gemeinsam nachdenken. Untergeordnet im Stande sein Mitarbeiter bei Einhaltung der Hongkonger Regierungschefin Umgang durch bezichtigen abhalten oder verschleiert erheben. Ausserdem ist eine Ausschuss zum Verantwortung Ein nationalen Unzweifelhaftigkeit anhand Hongkongs Herrschaft weiters Vertretern irgendeiner Pekinger Zentralregierung möbliert. Deren Profession bleibt aber .

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Agnes Chow öffnende runde KlammerLithium.Klammer zu & Joshua Wong Klammer aufResponse.Klammer zu eignen die bekanntesten Aktivisten durch Hongkongs Demokratiebewegung, Perish in einer Allgemeinheit in aller Regel bei Studierenden weiters jungen Menschen getragen werde. Tränendrüsendrücker vom 5. August 2020.

Zu den Demonstrationen As part of Hongkong zieht Chinas kommunistische Leitung Perish ZГјgel enger: dasjenige Volksvertretung in Beijing hat Ihr Sicherheitsgesetz fГјr Hongkong verabschiedet. Seit dem zeitpunkt werden immer wieder Oppositionelle festgenommen.

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